Abfallwirtschaft

BMU will Hersteller von Einwegartikeln zur Kasse bitten

Kaffee-Einwegbecher, Fast-Food-Verpackungen, Plastiktüten und Zigarettenkippen verschmutzen in Deutschland zahlreiche öffentliche Plätze. Umweltministerin Svenja Schulze will die Hersteller von Wegwerfartikeln stärker in die Pflicht nehmen und an den Kosten für die Stadtreinigung und die Entsorgung beteiligen. Zugutekommen soll das vor allem den Kommunen. Die Ministerin will dazu in einem ersten Schritt im Kreislaufwirtschaftsgesetz die Rechtsgrundlage für eine spätere Verordnung schaffen.

Gemeinsam mit dem Präsidenten des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling kündigte das BMU am 12. August in Berlin das Vorgehen für die erweiterte Herstellerverantwortung an – basierend auf der EU-Einweg-Kunststoffrichtlinie, die im Mai von den EU-Mitgliedsstaaten verabschiedet wurde. Der VKU will in einer deutschlandweiten Untersuchung ermitteln, wie hoch das Aufkommen und der Anteil von Einwegprodukten in den öffentlichen Abfallbehältern sowie auf Straßen, Plätzen und Parks ist. „Mithilfe dieser Daten kann sich auch der Gesetzgeber ein realistisches Bild vom ökonomischen Aufwand verschaffen", so Ebling.

15.08.2019


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