Am 7. Juli 2017, auf dem letzten Plenum vor der Sommerpause, stimmt der Bundesrat über die langfristigen Regeln für die Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle und anderer persistenter organischer Schadstoffe (POP) ab. Eine entsprechende POP-Verordnung hatte das Bundeskabinett am 7. Juni beschlossen. Der bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (Bonn) begrüßt die Verordnung.
Die angestrebte Abfallregelung betrifft vor allem EPS-Dämmplatten mit dem Flammschutzmittel HBCD. Deren Einstufung als gefährlicher Abfall hatte im vergangenen Jahrt zu gravierenden Entsorgungsengpässen geführt. Der Vorschlag von Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks sieht nun vor, solche Abfälle künftig getrennt zu sammeln. Die direkte Entsorgung in Verbrennungsanlagen darf dann zwar zusammen mit anderen Abfällen erfolgen, der Weg dorthin muss aber dokumentiert werden.
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